Post by Prof. Dr. Oliver Errichiello

Organisierte Unentschiedenheit Diesel 2,45. Vor der Insel Poel stirbt ein Buckelwal. Ein Wal, der seit Wochen in der Ostsee strandet. Umgeben von Experten, Pressekonferenzen, Sperrzonen und einem adäquat gekleideten Umweltminister, der täglich erläutert, warum man leider nichts tun kann, aber selbstverständlich nicht aufgibt. Tankstellen, die Rekordpreise aufrufen, während eine Taskforce "prüft", eine Kommission "berät" und eine Koalition "abwägt". Deutschland hat sich ein System gebaut, dessen oberstes Ziel nicht Handlungsfähigkeit ist, sondern Absicherung gegen den Vorwurf, falsch gehandelt zu haben. Alles ist verrechtlicht oder reglementiert. Für jeden Notfall gibt es eine Zuständigkeit, ein Verfahren, eine Frist und dann: Einen Bericht. Denn wer nichts entscheidet, kann nicht falsch liegen und wer auf Gutachten wartet, hat zumindest auf Gutachten gewartet. Die Verwechslung von Prozess mit Ergebnis ist zur Staatsraison geworden. Dahinter steckt etwas Tieferes: Eine Gemeinwesen, das das praktische Urteilsvermögen verlernt hat. Was die Österreicher schlicht "Hausverstand" nennen, also das Vermögen, auf das Leben zu reagieren, bevor der Paragraph eintrifft, genau das wurde durch Zuständigkeiten, Haftungsfragen und institutionalisierte Risikovermeidung ersetzt. Das Ergebnis ist eine Sozialität, die kollektiv sehr genau weiß, was sie nicht darf ... und genau das Verantwortung nennt. Und während das geschieht, läuft die kollektiv-psychologische Entlastungsmaschinerie auf Hochtouren: In den Talkshows interviewen sich die Alexanders, Amanns und Bröckers gegenseitig. Die Masalas, Majors und Neumanns geben fachkundige Antworten und erzeugen dabei den Eindruck, dass Diskussion bereits Handlung sei. Dieser Eindruck ist nicht harmlos, sondern demokratiegefährdend. Denn er vermeidet tatsächliche Entscheidungen. Das kollektive Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates wird zerstört durch den Eindruck, dass oft genug einfach unterlassen wird. Durch die zunehmenden Momente, in denen geprüft, moderiert und kommentiert wird ... und dann nichts geschieht. Governance wird zu Mutlosigkeit. Politik ist kein Selbstzweck. Sie ist Dienst für Menschen, die ihren Alltag ganz profan bewältigen müssen. Die Mindestanforderung dafür ist Entscheidungs-bereitschaft, also der Wille, eine Wahl zu treffen, die viellecht falsch ist, die nicht jeder teilen muss, die aber getroffen wird. Wer das nur simuliert, zerstört Vertrauen und wer es dauerhaft verweigert, zerstört Demokratie. Denn Politik ist entweder Entscheidung oder Unterhaltung. Vielleicht ist die eigentliche "soziale Frage" unserer Zeit deshalb, ob wir noch entscheiden wollen (und können). Der Wal stirbt vor der Insel Poel und Diesel kostet 2,45 EUR. Und irgendwo läuft gerade eine Talkshow.