Post by Florian Eck

Das #Infrastruktur-Zukunftsgesetz #InfZuG wurde heute vom Bundestag beschlossen. Das ist gut so, denn die #Zukunftsinvestitionen in den Bereichen #Mobilität, #Energie und #Digitalisierung dulden keinen Aufschub. Jetzt muss #Beschleunigung auch vor Ort gelebt und umgesetzt werden, mit Rückendeckung der politischen Leitungsebene. #Finanzierungsreformen wie Infrastrukturfonds müssen folgen. Ebenso wie verbindliche #Stichtagsregelungen. Wie muss es jetzt weitergehen? >> #Beschleunigung auf den (Verkehrs)Weg bringen. >> #Finanzierungsstrukturen für Straße, Schiene, Wasserstraße reformieren (Planungssicherheit !), bedarfsgerechte Infrastrukturpläne aufstellen. >> #Stichtagsregelung und materielle #Präklusion voranbringen. >> #Ausschreibung und #Vergabe beschleunigen (+ Spielraum für #Innovation) >> #ÖPP ausbauen und #Privatkapital aktivieren. Das DVF Deutsches Verkehrsforum und seine Mitglieder stehen als Partner bereit, den Weg zu einer #zukunftsfesten und #resilienten Infrastruktur mit aller Kraft und gemeinsam zu gestalten. #letsmoveit! Denn #Zukunftsinvestitionen sind keine Schulden, eine marode Verkehrsinfrastruktur schon.   Was meint Ihr? Was sind Eure nächsten Schritte, damit wir den drohenden Kipppunkt bei der Verkehrsinfrastruktur überwinden? P.S.: Die Nachbesserungen im #InfZuG sind positiv spürbar: Weitere Infrastrukturbereiche werden in das überragende öffentliche Interesse einbezogen, wie #Flughäfen, #Wasserstraßen und der #Gewässerausbau zur Hafenerweiterung. Im Planfeststellungsverfahren gibt es optionale Stichtagsregelungen nach Ermessen der Behörden. Ebenso wurde die Gelegenheit zur Fehlerbeseitigung genutzt, so dass Hafenbahnen nun explizit im Fördergesetz der #NE_Bahnen berücksichtigt werden.